Vertrag in Portugal kündigen: Handy, Internet, Fitnessstudio

Schnellantwort

Um in Portugal einen Telefon-, Internet- oder TV-Vertrag zu beenden, schickst du eine denúncia (Kündigung). Ist die fidelização (Mindestvertragslaufzeit, höchstens 24 Monate) vorbei und hat sich der Vertrag automatisch verlängert, kannst du jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat aussteigen (art. 132.º n.º 1 der Lei das Comunicações Eletrónicas, LCE, verabschiedet mit Lei n.º 16/2022). Steigst du während der fidelização aus, können Ausstiegskosten anfallen; bei Verträgen ab dem 14. November 2022 sind sie gedeckelt. Kündigen darf nicht schwieriger sein als der Vertragsschluss, und ein Einschreiben ist nicht nötig. Strom und Gas kannst du jederzeit ohne Kosten kündigen, außer während einer fidelização von bis zu 12 Monaten. Bei Fitnessstudios gilt der Vertrag. Lass dir das Vertragsende schriftlich bestätigen.

Dieser Ratgeber behandelt Verbraucherverträge in Portugal für Telefon, Internet, TV, Strom, Gas, Fitnessstudios und ähnliche Abos. Er bietet allgemeine Informationen und ersetzt keine Rechtsberatung. Für Versicherungen und Mietverhältnisse gibt es eigene Ratgeber zur Kündigung einer Versicherung und zu Briefen an den Vermieter; reagiert ein Unternehmen nicht, hilft der Ratgeber zur förmlichen Beschwerde in Portugal. Halte drei Schritte auseinander: die Kündigung eines Vertrags, den Widerruf eines neuen Vertrags innerhalb von 14 Tagen und den Widerruf einer Lastschrift.

Zuerst den Vertrag prüfen

Such die Vertrags- oder Kundennummer, das Ende der fidelização und die Kündigungsfrist (pré-aviso) heraus. Telefon- und Internetrechnungen müssen die restliche fidelização und die aktuellen Kosten eines vorzeitigen Ausstiegs ausweisen (art. 122.º LCE). Eine denúncia beendet einen Vertrag für die Zukunft, ohne dass du Gründe nennen musst; eine resolução beendet ihn aus einem bestimmten Grund, etwa weil der Anbieter seine Pflichten verletzt. Ein Tarifwechsel oder ein neues Handy kann eine neue fidelização von bis zu 24 Monaten auslösen, aber nur mit deiner ausdrücklichen Zustimmung und einem bezifferten Vorteil (art. 131.º LCE). Kann der Anbieter nicht nachweisen, dass du einer fidelização zugestimmt hast, darf er für ihre vorzeitige Beendigung nichts berechnen (art. 120.º LCE).

Telefon, Internet und TV

Während der fidelização dürfen die Ausstiegskosten keine Entschädigung enthalten. Bei Verträgen, die ab dem 14. November 2022 geschlossen wurden, sind sie auf den niedrigeren von zwei Beträgen begrenzt: den im Vertrag genannten Vorteil, anteilig für die restliche Laufzeit, oder einen Anteil der noch ausstehenden Monatsentgelte, bei einer ersten fidelização 50 %, wenn du im ersten Jahr aussteigst, und 30 % im zweiten (art. 136.º n.os 3–4 LCE). Bei älteren Verträgen entsprechen die Kosten nach Auffassung der Kommunikationsregulierungsbehörde ANACOM dem noch nicht amortisierten Vorteil, anteilig berechnet.

Keine Ausstiegskosten fallen an, wenn du in eine Wohnung ziehst, in der der Anbieter keinen gleichwertigen Dienst erbringen kann, wenn du unvorhersehbar in ein Land außerhalb der EU ziehst oder wenn dein Einkommen durch unfreiwillige Arbeitslosigkeit, dauerhafte Arbeitsunfähigkeit oder eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit von mehr als 60 Tagen um mindestens 20 % sinkt (art. 133.º LCE). Teil das dem Anbieter mindestens 30 Tage vorher schriftlich mit, auch per E-Mail, und leg Nachweise bei; diese Frist darf er dir berechnen. Kostenlos kündigen kannst du außerdem innerhalb von 30 Tagen, nachdem dir eine nachteilige Änderung der Vertragsbedingungen mitgeteilt wurde, sofern sie nicht unmittelbar durch Gesetz oder die Regulierungsbehörde vorgeschrieben ist (art. 135.º LCE), oder wenn der Dienst nach deiner Störungsmeldung mehr als 15 Tage ausfällt (art. 129.º LCE).

Die Kündigungswege dürfen nicht anspruchsvoller sein als die für den Vertragsschluss, und der Anbieter darf keine Unterlagen erneut verlangen, die er bereits hat (art. 136.º n.º 2 LCE). Nach dem ANACOM-Beschluss von 2012 zu Kündigungen, auf den sich ANACOM weiterhin beruft, muss der Anbieter eine Kündigung annehmen, die per Post oder E-Mail an einen beliebigen im Vertrag veröffentlichten Kontakt geht, und eine gültige Kündigung innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Eingang schriftlich bestätigen, mit Vertragsende und etwaigen Kosten. Wechselst du den Internetanbieter oder nimmst du deine Rufnummer mit, endet der alte Vertrag automatisch (arts. 140.º und 141.º LCE). Die Online-Plattform cessacaodecontratos.pt setzt eine portugiesische digitale Identität voraus (Chave Móvel Digital oder Cartão de Cidadão).

Strom, Gas und Fitnessstudios

Nach dem Regulamento de Relações Comerciais (RRC) der Energieregulierungsbehörde ERSE kannst du einen Strom- oder Gasvertrag jederzeit ohne Kosten beenden, außer während einer laufenden fidelização (art. 81.º RRC). Eine fidelização darf höchstens 12 Monate dauern, verlängert sich nicht automatisch, und die Vertragsstrafe darf den unmittelbaren Schaden des Lieferanten nicht übersteigen (art. 19.º RRC). Für einen Wechsel schließt du einfach mit einem neuen Lieferanten ab, der sich um alles Weitere kümmert.

Für Fitnessstudios und ähnliche Abos begrenzt kein besonderes Gesetz Laufzeit, Kündigungsfrist oder Verlängerung; es gilt der Vertrag. In Standardbedingungen können überlange Laufzeiten oder Kündigungsfristen und eine automatische Verlängerung, der man zu weit vor dem Laufzeitende widersprechen muss, verboten sein; das wird im Einzelfall beurteilt (art. 22.º DL n.º 446/85). Eine Klausel, die dir die Kündigung verwehrt, obwohl das Fitnessstudio den Vertrag verletzt, ist in jedem Fall verboten (art. 18.º). Ob ein Fitnessstudio auf einem Einschreiben bestehen darf, ist nicht geklärt: Verlangt dein Vertrag ausdrücklich eine carta registada com aviso de receção (Einschreiben mit Rückschein), schick sie selbst von einer Filiale der CTT, der portugiesischen Post.

Neuen Vertrag innerhalb von 14 Tagen widerrufen

Einen online, telefonisch oder außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmers geschlossenen Vertrag kannst du innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen; bei Dienstleistungen und Energie läuft die Frist ab dem Tag des Vertragsschlusses (art. 10.º DL n.º 24/2014). Wurde der Vertrag in deiner Wohnung oder auf einem vom Unternehmer organisierten Ausflug geschlossen, hast du 30 Tage Zeit. Jede eindeutige Erklärung genügt, per Brief oder auf jedem anderen nachweisbaren Weg, und es reicht, sie vor Fristende abzuschicken (art. 11.º). Den Nachweis musst du führen, also schick sie deutlich vor dem 14. Tag ab. Hast du ausdrücklich verlangt, dass die Leistung früher beginnt, zahlst du für das bereits Erbrachte (art. 15.º). Für Verträge, die im Geschäft unterschrieben wurden, gibt es kein Widerrufsrecht. Bewahre einen Nachweis deines Widerrufs auf, auch wenn der Anbieter eine Online-Widerrufsfunktion anbietet.

Die denúncia schreiben

Richte den Brief an den im Vertrag veröffentlichten Kontakt und gib deinen vollständigen Namen, deine NIF (portugiesische Steuernummer) und die Vertrags-, Kunden- oder Anschlussnummer an; bei Energie ergänzt du den CPE (Code der Lieferstelle). Leg keine Ausweiskopie bei, es sei denn, der Anbieter hat sie noch nicht. Das Muster beendet den gesamten Vertrag zum frühestmöglichen zulässigen Termin und fragt nach Geräten und Lastschriften. Den Satz in eckigen Klammern behältst du nur, wenn sich dein Telekommunikationsvertrag nach der fidelização verlängert hat; ersetze alle Platzhalter.

Assunto: Denúncia do contrato n.º [número de contrato] — cliente n.º [número de cliente]

Exmos. Senhores,

Eu, [Nome completo], NIF [NIF], titular do contrato n.º [número de contrato], relativo a [serviço, por exemplo internet, televisão e telefone fixo, fornecimento de eletricidade ou inscrição no ginásio], na morada [morada da instalação, se aplicável], venho, pela presente, denunciar a totalidade do referido contrato, com efeitos na primeira data permitida pelo contrato e pela lei.

[Tendo o contrato sido renovado automaticamente após o termo do período de fidelização, a presente denúncia produz efeitos com um pré-aviso máximo de um mês, nos termos do n.º 1 do artigo 132.º da Lei das Comunicações Eletrónicas, aprovada pela Lei n.º 16/2022, de 16 de agosto.]

Solicito que me confirmem por escrito a receção desta comunicação e a data de cessação do contrato, indicando eventuais encargos e o modo de devolução dos equipamentos que me tenham sido entregues.

Solicito ainda que não seja efetuada qualquer cobrança, incluindo por débito direto, relativa a períodos posteriores à data de cessação.

Com os melhores cumprimentos, [Nome completo]

Wenn nach dem Vertragsende weiter abgerechnet wird

Eine letzte Rechnung für die Kündigungsfrist ist normal, Rechnungen nach dem bestätigten Vertragsende sind es nicht. Der Widerruf des Lastschriftmandats bei deiner Bank beendet den Vertrag nicht; beschwer dich deshalb schriftlich beim Anbieter. Bei Telefon und Internet gilt: Für Beträge, die du vor dem Sperrdatum schriftlich beanstandet hast, darf der Dienst nicht gesperrt werden (art. 128.º LCE). Bei grundlegenden Versorgungsleistungen wie Telefon, Internet, Strom, Gas und Wasser verjährt der Zahlungsanspruch des Anbieters 6 Monate nach der Leistung (art. 10.º Lei n.º 23/96), und ein Streit kommt zwingend vor ein Schiedsgericht, wenn du dich für eine Verbraucherschiedsstelle entscheidest (art. 15.º). Du kannst auch das Livro de Reclamações (offizielles Beschwerdebuch) nutzen, auf Papier im Geschäft oder online. Mehr dazu in unseren Ratgebern zur förmlichen Beschwerde und zur Zahlungsaufforderung. Das folgende Schreiben verweist auf deine denúncia, listet die nicht geschuldeten Rechnungen auf und verlangt eine Erstattung; den letzten Satz in eckigen Klammern behältst du nur bei einer grundlegenden Versorgungsleistung.

Assunto: Faturação após a cessação do contrato n.º [número de contrato]

Exmos. Senhores,

Em [data], comuniquei a denúncia do contrato n.º [número de contrato] através de [meio utilizado], comunicação que foi entregue em [data de entrega] e cuja cópia junto. [Se aplicável: A cessação foi confirmada por escrito em [data], com efeitos a [data de cessação].]

Não obstante, continuam a ser-me faturados montantes relativos a períodos posteriores à cessação do contrato: [números das faturas e montantes]. Esses montantes não são devidos.

Solicito o reembolso de [montante] euros no prazo de 10 dias úteis a contar da receção desta carta, por transferência para a conta com o IBAN [IBAN], bem como a confirmação escrita de que o contrato se encontra cessado.

Na falta de resposta satisfatória, apresentarei reclamação no Livro de Reclamações e submeterei o litígio a um centro de arbitragem de conflitos de consumo. [Se se tratar de um serviço público essencial: Recordo que, nos termos do artigo 15.º da Lei n.º 23/96, de 26 de julho, o litígio fica sujeito a arbitragem necessária se eu optar por esse meio.]

Com os melhores cumprimentos, [Nome completo]

Brief per Post schicken und Nachweise sichern

Möchtest du per Post kündigen, lade dein fertiges PDF hoch oder schreib den Brief direkt in MaisonMail. Verwende die Kündigungsadresse aus dem Vertrag oder von der Website des Anbieters, keine allgemeine Adresse, die du nicht geprüft hast. Die Empfängeranschrift bestimmt das Zielland; verfügbare Versandarten, die voraussichtliche Zustelldauer und der Endpreis werden vor der Zahlung angezeigt. Abgesehen vom Widerruf innerhalb von 14 Tagen, bei dem rechtzeitiges Absenden genügt, wirkt eine Kündigung erst mit ihrem Eingang; plane deshalb genug Zeit für Druck und Zustellung ein. MaisonMail verschickt Standardbriefe und Briefe mit Sendungsverfolgung nach Portugal, aber keine carta registada: Verlangt dein Vertrag eine, schick sie von einer Filiale der CTT. ANACOM empfiehlt, schriftlich zu kündigen und einen Nachweis aufzubewahren; denselben Text kannst du auch per E-Mail oder über den Kundenbereich schicken. Heb eine Kopie genau dieses Briefs auf. Die Sendungsverfolgung belegt, dass eine Sendung angekommen ist, aber nicht, was im Umschlag war.